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| VG Weimar, 06.01.2022 - 7 K 1282/17 We |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Justiz Thüringen
§ 42 Abs 3 Nr 1 bis 4 BNatSchG, § 43 Abs 3 S 1 BNatSchG
Zoohandel; Wiederherstellungsanordnung für ursprünglich genehmigte Tiergehege nach Wegfall der Genehmigungspflicht; Verweildauer von Tieren in Tiergehegen
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 09.05.2012 - 6 C 3.11
Telekommunikation; Carrier-Festverbindungen (CFV); Entgeltgenehmigung; …
Auszug aus VG Weimar, 06.01.2022 - 7 K 1282/17
Dieser Wegfall des Regelungserlasses liegt bei Genehmigungen vor, wenn die Genehmigungspflicht weggefallen ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 9. Mai 2012 - 6 C 3/11, Rn. 20 - zitiert nach BeckOK - VwVfG, Bader/Ronellenfitsch, 53. Edition, Stand: 01. Oktober 2021, § 43 Rn. 51;… Ramsauer in VwVfG Kommentar, 21. Auflage 2020, § 43 Rn. 44). - BVerwG, 04.07.2006 - 5 B 90.05
Maßgeblicher Zeitpunkt zur Beurteilung der Sach- und Rechtslage im …
Auszug aus VG Weimar, 06.01.2022 - 7 K 1282/17
Grundsätzlich beurteilt sich die für die Überprüfung der Rechtmäßigkeit maßgebliche Sach- und Rechtslage nach dem jeweils heranzuziehenden materiellen Fachrecht, wobei dies bei der Anfechtungsklage im Allgemeinen und vorbehaltlich abweichender Regelungen des materiellen Rechts die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 04. Juli 2006 - 5 B 90/05 -, juris - Leitsatz). - BVerwG, 14.11.1957 - I C 168.56
Abbruchverfügung bei Änderung der Bauklasseneinteilung
Auszug aus VG Weimar, 06.01.2022 - 7 K 1282/17
Es handelt sich aber um einen noch nicht vollzogenen belastenden Verwaltungsakt vergleichbar einer Abrissverfügung im Baurecht (hierzu umfangreich BVerwG, Urteil vom 14. November 1957 - I C 168.56 -, juris).